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Posts Tagged ‘grundeinkommen’

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Pro und Kontra
Ist was dran am Bürgergeld der FDP?


Schwarz-Gelb sucht nach einer Alternative zu Hartz IV. Die FDP bringt das „Bürgergeld“ ins Gespräch. Ist es eine wirksame Maßnahme, um Armut zu bekämpfen? VON H. BINKERT & D. SCHULTE-BASTA

Pro

Es ist eine gute Nachricht, dass bei den Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU/CSU und der FDP eine Alternative zu Hartz IV gesucht wird. Diese von der rot-grünen Schröder-Regierung durchgesetzte sogenannte Arbeitsmarktreform ist gescheitert.

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FDP will Hartz IV abschaffen
Die Liberalen in Deutschland wollen das ungeliebte Arbeitslosengeld II loswerden und feilschen über Alternativen.

Die FDP will in den Koalitionsverhandlungen mit der Union die Abschaffung von Hartz IV verlangen. „Wir wollen Hartz IV durch ein leistungsfreundlicheres und arbeitsplatzschaffendes Bürgergeld ersetzen“, sagte der Finanzexperte der Liberalen, Hermann Otto Solms, der Tageszeitung Die Welt (Dienstagausgabe). Solms wird als künftiger deutscher Finanzminister gehandelt. Er verwies darauf, dass es auch in der Union Befürworter eines solchen Systemwechsels in der Sozialpolitik gebe. Wie realistisch diese Forderung ist, wird sich zeigen. Die CDU galt bislang als Befürworter von Hartz IV.

Die Einführung eines Bürgergelds hätte nach den Plänen der FDP zur Folge, dass alle Sozialleistungen, die sich aus Steuern finanzieren, zusammengefasst werden. Dazu zählt die Partei das Arbeitslosengeld II einschließlich der Leistungen für Wohnen und Heizung, das Sozialgeld, die Grundsicherung im Alter, die Sozialhilfe, der Kinderzuschlag und das Wohngeld. Solms verspricht sich von der Reform weniger Bürokratie, eine geringere Missbrauchsquote sowie stärkere Anreize zur Arbeitsaufnahme. „Mit dem Bürgergeld können die Betroffenen ein jeweils höheres Nettoeinkommen erzielen“, sagte er.

In der Vergangenheit hatten sich etwa auch Thüringens Nochministerpräsident Dieter Althaus (CDU) und der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts, Thomas Straubhaar, für die Einführung eines Bürgergelds ausgesprochen.


Kommentar (Markus Lobis):

Ein alter Hut

Die Forderung nach einem „Liberalen Bürgergeld“ nach Joachim Mitschke wurde bereits 1994 in das Programm der FDP aufgenommen.

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Nun war auch das ZDF in Otjivero. John Kantara und Harald Grimm haben eine spannende knapp zehnminütige Reportage gedreht, die in der Sendereihe „Abenteuer Wissen“ gezeigt wurde.

(auf das Bild klicken, um zur Reportage auf ZDF online zu gelangen)
zdf - big otjivero

Das ZDF hat vom Grundeinkommensprojekt in Otjivero/Namibia berichtet

Bezeichnend die Aussagen des Krämers Hardy Köhler, der mit seinem Laden zu den größten Profiteuren des Grundeinkommensprojekts zählt, auch wenn immer mehr pfiffige Bewohner von Otjivero draufkommen, dass sie von Köhler abgezockt werden. Sie fahren in die Stadt und kaufen die Waren des täglichen Bedarfs, aber auch Baumaterial und andere Güter dort viel billiger. Einige sind mittlerweile zu Konkurrenten von Köhler geworden.

Ein kleiner Fehler ist den Autoren unterlaufen: Sie haben im Einstieg die Aussage getroffen, dass es neben dem Grundeinkommen keine weiteren Sozialleistungen gibt. Das stimmt nicht, zumal die Menschen über 60 in Namibia eine Rente in Höhe von ca. 70 namibischen Dollars erhalten (und deshalb kein Grundeinkommen beziehen) und die Schule als auch die Krankenstation im Dorf werden hauptsächlich vom Staat getragen.

Die Reportage verdient aber auf jeden Fall das Prädikat: sehenswert!

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titel grundeinkommen und konsumsteuer

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Am Institut für Entrepreneurship der Universität Karlsruhe ist 2007 eine wichtige Publikation erschienen, die von Prof. Götz Werner und André Presse herausgegeben wurde. „Grundeinkommen und Konsumsteuer – Impulse für Unternimm die Zukunft“ lautet der Titel des 197 Seiten umfassenden Buches, das zur Gänze aus dem Internet geladen werden kann.

Hier ist es/PDF 6,5 MB:Werner-Presse - Grundeinkommen und Konsumteuer - Impulse für Unternimm die Zukunft

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(ML) Der erfolgreiche Unternehmer Götz Werner hat die Drogeriekette „dm-markt“ aufgebaut und sich vor etwas mehr als einem Jahr aus dem operativen Geschäft zurückgezogen. Schon seit längerem gilt Götz Werner als großer Förderer der Idee des Grundeinkommens und hat verschiedene Bücher zum Thema verfasst (Zur Liste der Publikationen von Götz Werner auf amazon.de).

Götz Werner ist auch Professor geworden und leitet das „Interfakulative Institut für Entrepreneurship“ an der Universität Karlsruhe. Seine Vorlesungen sind stark besucht und einiges davon auch im Internet dokumentiert (hier eine Suchliste auf YOUTUBE, bei Eingabe des Suchbegriffes „Götz Werner“).

götz werner mit dm-logo
Vom erfolgreichen Unternehmer zum Sozial- und Wirtschaftsinnovator: Götz Werner

Sein Institut beschickt einen sehr interessanten Internet-Auftritt, der unter http://www.unternimm-die-zukunft.de aufgerufen werden kann. Dort finden sich sehr informativ aufgemachte Informationszeiten zu spezifischen Fragestellungen. Zur leichteren Orientierung seien zwei hier herausgegriffen:

Das bedingungslose Grundeinkommen/Finanzierung und Wirkung
Häufig gestellte Fragen zum Grundeinkommen (besonders informativ und übersichtlich)
Ausgewählte Texte zum Grundeinkommen (mit Quellen und weiter führenden Verweisen)

Auf der letztgenannten Seite befinden sich auch drei einführende Texte in italienischer Sprache.

 

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Das BASIC INCOME EARTH NETWORK (BIEN) wurde im Jahr 1986 als BASIC INCOME EUROPEAN NETWORK gegründet. 2004 wurde die Tätigkeit des Netzwerkes auf den gesamten Globus ausgeweitet und es erhielt die heutige Bezeichnung.

logo bien
Das BIEN-Logo (klicken, um auf die homepage zu gelangen)

BIEN ist ein internationales Netzwerk und verfolgt den Zweck, interessierte Einzelpersonen und Gruppen, die sich der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens verpflichtet fühlen oder mehr darüber wissen wollen zu vernetzen und eine qualifizierte Diskussion zum Thema „bedingungsloses Grundeinkommen“ in der ganzen Welt zu fördern.

Zu diesem Zweck organisiert BIEN im Zweijahresrhythmus Kongresse und veröffentlicht alle zwei Monate eine Newsletter. Darüber hinaus unterstützt BIEN das Journal „Basic Income Studies“.

BIEN wird von Mitgliedern aus der ganzen Welt unterstützt und ist mit sechzehn nationalen Grundeinkommensnetzwerken verbunden.

BIEN betreibt einen umfangreichen englischsprachigen Web-Auftritt, der unter dem Menüpunkt PAPER AND RESOURCES eine Reihe von Grund legenden Dokumenten zum bedingungslosen Grundeinkommen bereit hält.

Kontact: bien@basicincome.org
The Basic Income Earth Network c/o
Chaire Hoover d’éthique économique et sociale, Université catholique de Louvain
Place Montesquieu, 3, B-1348 Louvain-la-Neuve, BELGIUM

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Das Dossier der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung “Die Zeit” beschäftigt sich mit den Gründen und Auswirkungen der aktuellen Krisen und sucht nach Antworten und Ausblicken. Im Hauptartikel des Dossiers schreibt Wolfgang Uchatius über die Grenzen des Kapitalismus und kommt in seinem Artikel “Wir könnten auch anders” auch auf die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens zu sprechen.

Zeit 22-2009 - Titelbild klein 250 px
Kapitalismuskritik, Ende des Wachstumswahns, Offenheit für die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens – Das „Zeit-Dossier“ in der Ausgabe 22/2009 diskutiert die Grundlagen für einen tief greifenden Paradigmenwechsel in Wirtschaft und Gesellschaft

Darüber hinaus geht Wolfgang Uchatius auch auf das Phänomen der Regionalwährungen ein, die vielerorts in Verwendung kommen und offenkundig eine Belebung kleinräumiger, regionaler Wirtschaftskreisläufe bewirken.

Breiten Raum nimmt im ausführlichen Artikel die mögliche Rolle eines bedingunglosen Grundeinkommens ein. Uchatius bricht dessen konkrete Auswirkungen auf eine statistische deutsche Durchschnittsfamilie herunter und beschreibt, was mit Menschen passieren könnte, die nicht mehr ausschließlich auf Einkommen aus Erwerbsarbeit angewiesen sind. Uchatius kommt zum selben Schluß wie die zahlreichen Grundeinkommensnetzwerke in Europa und in der Welt: Ein Grundeinkommen könnte viele Energien für gesellschaftlich und auch wirtschaftlich relevanten Einsatz frei machen und viel Kreativität in unser Wirtschafts- und Gesellschaftssystem einspeisen.

Hier können Sie den Artikel von Wolfgang Uchatius aus der Wochenzeitung “Die Zeit” Nr. 22/2009 herunterladen

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