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FDP will Hartz IV abschaffen
Die Liberalen in Deutschland wollen das ungeliebte Arbeitslosengeld II loswerden und feilschen über Alternativen.

Die FDP will in den Koalitionsverhandlungen mit der Union die Abschaffung von Hartz IV verlangen. „Wir wollen Hartz IV durch ein leistungsfreundlicheres und arbeitsplatzschaffendes Bürgergeld ersetzen“, sagte der Finanzexperte der Liberalen, Hermann Otto Solms, der Tageszeitung Die Welt (Dienstagausgabe). Solms wird als künftiger deutscher Finanzminister gehandelt. Er verwies darauf, dass es auch in der Union Befürworter eines solchen Systemwechsels in der Sozialpolitik gebe. Wie realistisch diese Forderung ist, wird sich zeigen. Die CDU galt bislang als Befürworter von Hartz IV.

Die Einführung eines Bürgergelds hätte nach den Plänen der FDP zur Folge, dass alle Sozialleistungen, die sich aus Steuern finanzieren, zusammengefasst werden. Dazu zählt die Partei das Arbeitslosengeld II einschließlich der Leistungen für Wohnen und Heizung, das Sozialgeld, die Grundsicherung im Alter, die Sozialhilfe, der Kinderzuschlag und das Wohngeld. Solms verspricht sich von der Reform weniger Bürokratie, eine geringere Missbrauchsquote sowie stärkere Anreize zur Arbeitsaufnahme. „Mit dem Bürgergeld können die Betroffenen ein jeweils höheres Nettoeinkommen erzielen“, sagte er.

In der Vergangenheit hatten sich etwa auch Thüringens Nochministerpräsident Dieter Althaus (CDU) und der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts, Thomas Straubhaar, für die Einführung eines Bürgergelds ausgesprochen.


Kommentar (Markus Lobis):

Ein alter Hut

Die Forderung nach einem „Liberalen Bürgergeld“ nach Joachim Mitschke wurde bereits 1994 in das Programm der FDP aufgenommen.

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(ML) Am Freitag vergangener Woche hat im Bozner Büro von Sepp Kusstatscher das angekündigte offene Meeting des basic income network südtirol/sudtirolo stattgefunden.

Rund vierzig Interessierte sind der Einladung des Südtiroler Grundeinkommens-Netzwerkes gefolgt und haben den Film „Grundeinkommen“ von Daniel Häni und Enno Schmidt gesehen (hier im Internet, mit ADSL gut zu sehen, DVD-Kopien über Anfrage an markus.lobis@kusstatscher.net).

In der hundertminütigen Dokumentation gehen die Autoren und Grundeinkommens-Promotoren auf zahlreiche Aspekte eines bedingungslosen Grundeinkommens ein. Im einführenden Teil des Films führen Häni und Schmidt vor Augen, wie oft in der Vergangenheit schon Visionen und gesellschaftliche Entwicklungsziele als unumsetzbar eingestuft und abgelehnt wurden, sei es nun die Tatsache, dass die Erde keine Scheibe ist, das Ende der Sklaverei in den USA oder das Wahlrecht für Frauen.

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Großes Interesse am Film von Häni/Schmidt und am Grundeinkommen – Meeting von bin südtirol/sudtirolo am 13. Februar in Bozen

Detailliert und anschaulich wird in der Folge dargelegt, wie sich die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf Wirtschaft und Gesellschaft auswirken würde. Obwohl sich die Darstellung ausdrücklich auf die Schweiz bezieht und einige Grunddaten aus Deutschland eingeflochten werden, lassen sich die Erkenntnisse aus dem Film auch auf andere Länder übertragen. (mehr …)

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(ML) Das Wirtschaftsmagazin „brand eins“ erhebt den Anspruch, intensiv nach Hintergründen und Zusammenhängen in den Alltagsphänomenen zu suchen. Das Magazin beschreibt wie kein zweites in der deutschsprachigen Medienrealität den Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft und trägt zu einer intensiven und tief gehenden Debatte um die großen Herausforderungen unserer Zeit bei.

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Viel Platz für ein wichtiges Thema – brand eins schreibt immer wieder zum Grundeinkommen

So ist es nicht ausgeblieben, dass sich „brand eins“ auch detailreich und tief schürfend mit der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens auseinander setzte und setzt. Schon seit Jahren erscheinen immer wieder brillant recherchierte und sinnfällig umgesetzte Geschichten zu diesem Thema.

Das Magazin verfügt über einen sehr übersichtlichen und betont nüchtern gestalteten Internet-Auftritt, der es ermöglicht, die brillanten Reportagen nachzulesen und elektronisch zu archivieren.

Im folgenden finden Sie die reichhaltige Liste mit den bisher erschienenen Artikeln zum Thema Grundeinkommen und den entsprechenden links: (mehr …)

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Zum komplexen Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ gibt es einen umfangreichen Film, der in hundert Minuten Spielzeit einen guten Überblick über das Thema liefert. Es handelt sich um das Film-Essay „Grundeinkommen“, von Daniel Häni und Enno Schmidt.

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Daniel Häni und Enno Schmidt haben mit ihrem Film ein hervorragendes Einstiegsdokument zum Thema „Grundeinkommen“ geschaffen

Daniel Häni betreibt in Basel das „unternehmen mitte“, laut Eigendefinition ein Kulturcafé. Der umtriebige Unternehmer mit der ausgeprägten sozialen Ader hat im Kommunikationskünstler Enno Schmidt einen kongenialen Partner gefunden. Gemeinsam haben sie mit ihrem Film-Essay einen wichtigen Grundpfeiler für die Kommunikation des „Jahrhundertprojekts Grundeinkommen“ geschaffen.

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Zwei, die sich gefunden haben – der Medienkünstler Enno Schmidt und
der visionäre Unternehmer Daniel Häni

Besonders eingängig dargestellte Grafiken und sorgfältig und stimmig ausgewählte Statements von Fachleuten, aber auch vom „Mann am See“ oder der „Frau an der Kasse“ beleuchten die Thematik von allen Seiten. Der zwingende Schluss aus der konsequent verdichteten Argumentation besteht schlussendlich in der Forderung, die Einhebung von Steuern auf Konsumsteuern umzustellen und das Grundeinkommen als eine Art „negative Mehrwertsteuer“ auszuprägen, etwa im Sinne der von Nobelpreisträger Milton Friedmann angeregten „negativ taxes“. Diese standen im Amerika der späten Sechziger-Jahre des vorigen Jahrhunderts unmittelbar vor der Einführung und wurden 1973 dann in einer abgeänderten Form eingeführt, die in der Essenz eher dem Modell des „Kombilohnes“ entspricht.

Niederschwellig und in hoher Qualität im Internet zu sehen
Der Film kann in hoher Qualität im Internet angesehen werden. Auf der homepage des „Kultkino Basel“ kann der Film nicht nur angesehen, sondern auch kostenlos in verschiedenen Formaten herunter geladen werden.

Themenbezogener Blog
Zum Thema haben die kreativen Kommunikatoren unter www.grundeinkommen.tv/blog/ auch einen pfiffig gemachten Blog eingerichtet, der sich mit den wesentlichen Aussagen aus dem Film beschäftigt und Abschnitte davon heraushebt, um Einzelaspekte zu beleuchten.

Auch Booklet zum Downloaden
Das umfangreiche Booklet des Films kann hier vom Internet herunter geladen werden.

Wer eine Kopie des Filmes als DVD haben möchte (das Kopieren dieses Filmes ist ausdrücklich erlaubt und erwünscht), kann sich auch an markus.lobis@kusstatscher.net wenden.

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