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Archive for the ‘Grundsatzdebatte’ Category

BGE-Dorfprojekte als Wegweiser

von Christoph Schlee (Kölner Initiative Grundeinkommen, Netzwerk Grundeinkommen Deutschland)
Quelle: http://www.grundeinkommen.de/14/04/2010/globales-dorf-grundeinkommen.html/print/

Argumente gegen die Aussagekraft von Grundeinkommens-Praxismodellen hat Götz Werner unter dem Stichwort „Labormethode“ in seiner Zwischenbilanz zum Grundeinkommen an dieser Stelle im Oktober 2008 veröffentlicht. Dennoch lässt sich kaum bestreiten, dass Pilotprojekte die Diskussion um ein Grundeinkommen beleben. Bislang hat in dieser Hinsicht vor allem das Otjivero-Dorfprojekt in Namibia Aufmerksamkeit erzielt, das seit mehr als 2 Jahren ein Grundeinkommen an seine Bewohner auszahlt.
Nun wurde auch ein Dorfprojekt in Brasilien durch den Besuch der NGO ReCivitas in Europa bekannt, Quatinga Velho in der Nähe von Sao Paulo. Auch in Quatinga Velho liegen über eineinhalb Jahre Erfahrungen mit Grundeinkommenszahlungen vor.
Beide Projekte sind notwendig für die Überzeugungsarbeit gegenüber den jeweiligen Regierungen, das Grundeinkommen landesweit einzuführen. So besuchen in Namibia Delegationen von Politikern gelegentlich das Dorf – und verlassen es oft nicht wenig beeindruckt. Kein Modellprojekt – keine (sinnlich) greifbaren Argumente, könnte man überspitzt formulieren.
Die landesweite Einführung des Grundeinkommens in Namibia oder Brasilien wäre ein Meilenstein für die Grundeinkommensbewegung. Vor allem, wenn das Grundeinkommen nicht – wie in Alaska praktiziert oder in der Mongolei diskutiert – in erster Linie den Ertrag von Bodenschätzen des Landes verteilt, sondern die Bekämpfung der Armut und soziale Teilhabe in den Mittelpunkt stellt.
Was in Namibia oder Brasilien praktiziert würde, könnte für Länder mit ähnlichen Bedingungen ansteckend wirken – eine neue Perspektive zur gezielten Bekämpfung von Hunger und Armut. Auch Überlegungen für ein weltweites Grundeinkommen könnten dadurch neuen Auftrieb erhalten. (mehr …)
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09/06 Titel 03

An die Arbeit

von Wolf Lotter

Es gibt genug zu tun. Uns geht nämlich die Arbeit aus. Die von der alten Sorte. Und es wird eine richtige Plackerei, Arbeit neu zu denken.

Alle Räder stehen still
Die Zeiten ändern sich, und wer stehen bleibt, ist von gestern. Ja, das kennen wir, das haben wir schon oft gehört. So oft, dass es den allermeisten zum einen Ohr reingeht und mit gehörigem Durchzug zum anderen Löffel wieder raus. Deshalb lassen wir den Appell an Verstand und Vernunft heute mal stecken. Bis jetzt hat das nämlich relativ wenig gebracht.

Es geht auch anders. Mit Tierliebe zum Beispiel. Tierlieb ist fast jeder.

Nehmen wir mal den Hamster.

Vom Hamster ist bekannt, dass er zu den beliebtesten Haustieren gehört. Der kleine Nager steht aber auch für eine Ära, die nun zu Ende geht.

Das macht den Hamster interessant.

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Pro und Kontra
Ist was dran am Bürgergeld der FDP?


Schwarz-Gelb sucht nach einer Alternative zu Hartz IV. Die FDP bringt das „Bürgergeld“ ins Gespräch. Ist es eine wirksame Maßnahme, um Armut zu bekämpfen? VON H. BINKERT & D. SCHULTE-BASTA

Pro

Es ist eine gute Nachricht, dass bei den Koalitionsverhandlungen zwischen der CDU/CSU und der FDP eine Alternative zu Hartz IV gesucht wird. Diese von der rot-grünen Schröder-Regierung durchgesetzte sogenannte Arbeitsmarktreform ist gescheitert.

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FDP will Hartz IV abschaffen
Die Liberalen in Deutschland wollen das ungeliebte Arbeitslosengeld II loswerden und feilschen über Alternativen.

Die FDP will in den Koalitionsverhandlungen mit der Union die Abschaffung von Hartz IV verlangen. „Wir wollen Hartz IV durch ein leistungsfreundlicheres und arbeitsplatzschaffendes Bürgergeld ersetzen“, sagte der Finanzexperte der Liberalen, Hermann Otto Solms, der Tageszeitung Die Welt (Dienstagausgabe). Solms wird als künftiger deutscher Finanzminister gehandelt. Er verwies darauf, dass es auch in der Union Befürworter eines solchen Systemwechsels in der Sozialpolitik gebe. Wie realistisch diese Forderung ist, wird sich zeigen. Die CDU galt bislang als Befürworter von Hartz IV.

Die Einführung eines Bürgergelds hätte nach den Plänen der FDP zur Folge, dass alle Sozialleistungen, die sich aus Steuern finanzieren, zusammengefasst werden. Dazu zählt die Partei das Arbeitslosengeld II einschließlich der Leistungen für Wohnen und Heizung, das Sozialgeld, die Grundsicherung im Alter, die Sozialhilfe, der Kinderzuschlag und das Wohngeld. Solms verspricht sich von der Reform weniger Bürokratie, eine geringere Missbrauchsquote sowie stärkere Anreize zur Arbeitsaufnahme. „Mit dem Bürgergeld können die Betroffenen ein jeweils höheres Nettoeinkommen erzielen“, sagte er.

In der Vergangenheit hatten sich etwa auch Thüringens Nochministerpräsident Dieter Althaus (CDU) und der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts, Thomas Straubhaar, für die Einführung eines Bürgergelds ausgesprochen.


Kommentar (Markus Lobis):

Ein alter Hut

Die Forderung nach einem „Liberalen Bürgergeld“ nach Joachim Mitschke wurde bereits 1994 in das Programm der FDP aufgenommen.

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A n k ü n d i g u n g von ATTAC Südtirol!

2 Termine im Oktober, die nicht verpasst werden sollten:
Christian Felber in Südtirol

Christian felber redet

Montag, den 12. Oktober in Bozen
Schwerpunkt: „Direkte Demokratie“
( Gemeinde Bozen -“Festsaal“ 20:00 Uhr )

Dienstag, den 13. Oktober in Meran
Schwerpunkt: „SozialPartnerschaft“
(FOS -“Fachoberschule für Soziales“ 19:30 Uhr)

Zum Einlesen:

Cover Christian Felber 50 VorschlägeCover Christian Felber neue Werte

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la Repubblica 16 settembre 2009

Reddito base e disoccupazione

LUCIANO GALLINO

Sul fronte dell’occupazione la crisi ci consegna uno scenario con alcunitratti decisamente negativi. Sindacati e Confindustria sono d’accordo nel prevedere che nei prossimi mesi i disoccupati continueranno ad aumentare.

Tolta una minoranza che troverà abbastanza presto un lavoro decentemente retribuito, in linea con la qualifica professionale posseduta, nel 2010 e dopo la loro massa si dividerà in tre gruppi: quelli che per vivere dovranno accettare un lavoro mal pagato, al disotto delle loro qualifiche e titoli di studio; i disoccupati di lunga durata, che dovranno aspettare anni prima di trovare un posto; infine quelli, soprattutto gli over 40, che un lavoro non lo troveranno mai più. Questo perché dopo le ristrutturazioni aziendali imposte o favorite dalla crisi, la produttività crescerà; ma insieme con essa aumenterà il numero di persone che dal punto di vista della produzione appaiono semplicemente superflue.

Dinanzi a un tale scenario, che riguarda milioni di persone, la riforma degli ammortizzatori sociali di cui si parla equivale a proporre a un malato il cui stato si aggrava giorno per giorno di prendere un’aspirina in più.

Poiché il lavoro tende a scomparire, ma le persone con i loro diritti e bisogni no, occorre trovare il modo di distribuire un reddito anche a chi non lavora.

Quale sistema di sostegno al reddito detti ammortizzatori, concepiti quarant’anni fa, appaiono oggi del tutto inadeguati. Occorre sostituirli con un sistema completamente diverso, capace di generare effetti benefici in diversi ambiti della vita sociale che il sistema in vigore non sfiora nemmeno. Un sistema di sostegno al reddito che dopo una lunga eclissi sta riprendendo posto nell’agenda politica di diversi paesi, dal Brasile alla Germania, è il reddito base, denominazione internazionale che si è ormai affermata in luogo di „reddito garantito“, „reddito di cittadinanza“ e altri. (mehr …)

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