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Von Thomas Vitzthum 18. Februar 2009, Die Welt online

Diese Geschichte könnte ein Lehrstück werden, wie sich im Multimedia-Zeitalter eine Form von direkter Demokratie durchsetzen kann: Auf der Internetseite des Bundestages hat man die Möglichkeit, Petitionen einzubringen. Der Wunsch einer Bürgerin nach einem bedingungslosen Grundeinkommen zieht jetzt zehntausende auf die Seite.

Irgendwann zwischen 18 Uhr und 18.115 Uhr am Dienstagabend durchbrach Susanne Wiests Petition die magische Grenze. Auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Bundestages quittierte der 50.000. Bürger mit seinem Namen seine Zustimmung zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Die Petition der Greifswalderin ist damit mit Abstand die erfolgreichste der letzten Jahre.

Seit 2005 gibt es die Möglichkeit, Petitionen online zu stellen. Die Idee übernahm der Bundestag vom schottischen Parlament. Meist sind es ganz private Interessen, die die Initiatoren umtreiben. So bittet die aktuell zweiterfolgreichste Petition um eine angemessene Vergütung von Auszubildenden in Heilberufen. Immerhin knapp 4000 Bürger finden das offensichtlich gut. Die meisten Antragsteller müssen sich aber mit unter 300 Sympathisanten bescheiden. (mehr …)

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