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Archive for Februar 2009

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Von Thomas Vitzthum 18. Februar 2009, Die Welt online

Diese Geschichte könnte ein Lehrstück werden, wie sich im Multimedia-Zeitalter eine Form von direkter Demokratie durchsetzen kann: Auf der Internetseite des Bundestages hat man die Möglichkeit, Petitionen einzubringen. Der Wunsch einer Bürgerin nach einem bedingungslosen Grundeinkommen zieht jetzt zehntausende auf die Seite.

Irgendwann zwischen 18 Uhr und 18.115 Uhr am Dienstagabend durchbrach Susanne Wiests Petition die magische Grenze. Auf der Internetseite des Petitionsausschusses des Bundestages quittierte der 50.000. Bürger mit seinem Namen seine Zustimmung zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Die Petition der Greifswalderin ist damit mit Abstand die erfolgreichste der letzten Jahre.

Seit 2005 gibt es die Möglichkeit, Petitionen online zu stellen. Die Idee übernahm der Bundestag vom schottischen Parlament. Meist sind es ganz private Interessen, die die Initiatoren umtreiben. So bittet die aktuell zweiterfolgreichste Petition um eine angemessene Vergütung von Auszubildenden in Heilberufen. Immerhin knapp 4000 Bürger finden das offensichtlich gut. Die meisten Antragsteller müssen sich aber mit unter 300 Sympathisanten bescheiden. (mehr …)

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(ML) Am Freitag vergangener Woche hat im Bozner Büro von Sepp Kusstatscher das angekündigte offene Meeting des basic income network südtirol/sudtirolo stattgefunden.

Rund vierzig Interessierte sind der Einladung des Südtiroler Grundeinkommens-Netzwerkes gefolgt und haben den Film „Grundeinkommen“ von Daniel Häni und Enno Schmidt gesehen (hier im Internet, mit ADSL gut zu sehen, DVD-Kopien über Anfrage an markus.lobis@kusstatscher.net).

In der hundertminütigen Dokumentation gehen die Autoren und Grundeinkommens-Promotoren auf zahlreiche Aspekte eines bedingungslosen Grundeinkommens ein. Im einführenden Teil des Films führen Häni und Schmidt vor Augen, wie oft in der Vergangenheit schon Visionen und gesellschaftliche Entwicklungsziele als unumsetzbar eingestuft und abgelehnt wurden, sei es nun die Tatsache, dass die Erde keine Scheibe ist, das Ende der Sklaverei in den USA oder das Wahlrecht für Frauen.

bin-st Meeting 13.2.09 Totale 450 px
Großes Interesse am Film von Häni/Schmidt und am Grundeinkommen – Meeting von bin südtirol/sudtirolo am 13. Februar in Bozen

Detailliert und anschaulich wird in der Folge dargelegt, wie sich die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens auf Wirtschaft und Gesellschaft auswirken würde. Obwohl sich die Darstellung ausdrücklich auf die Schweiz bezieht und einige Grunddaten aus Deutschland eingeflochten werden, lassen sich die Erkenntnisse aus dem Film auch auf andere Länder übertragen. (mehr …)

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(ML) Über das Grundeinkommensprojekt der BIG Coalition Namibia haben wir auf diesen Seiten schon geschrieben und auf Berichte und Quellen verwiesen (und zwar hier). 

Für die heutige Sitzung des basic income network südtirol/sudtirolo haben wir eine Übersetzung der Zusammenfassung des ersten Halbjahresreports angefertigt, der unter der Federführung von Claudia und Dirk Haarmann entstanden ist. Die Zusammenfassung gibt einen guten Überblick über den Bericht und seine wesentlichen Inhalte. 

Hier das Dokument: 
Halbjahresbericht der BIG Zusammenfassung dt


Den ganzen Bericht (auf englisch) gibts hier:

Titelseite BIGNAM-Bericht Sep 08

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elisabeth schroedter klein
Ein Bericht von Elisabeth Schroedter MdEP
in der online Zeitung „scharf links“ 

Ein bedingungsloses Grundeinkommen für jeden, ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Verpflichtung, dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stehen, wird auf europäischer Ebene schon seit 1982 zwischen Politiker/innen, Wissenschaftler/innen und Nichtregierungsorganisationen diskutiert. Eine Vorläuferfraktion der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament bildete damals die Plattform dafür. 1986 wurde das „Basic Income Earth Network“ (BIEN) als Europäisches Netzwerk gegründet, welches seit 2004 ein Teil des weltweiten Netzwerkes (Basic Income Earth Network) ist. Netzwerke aus sieben EU-Ländern (Österreich, Dänemark, Deutschland, Irland, Niederlanden, Spanien und Großbritannien) sind Mitglieder des BIEN.

Artikel auf „scharf links“ weiterlesen
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